Zukunft im demokratischen Sozialismus

(Sein oder nicht Sein, das ist die Frage W. Shakespeare)

1 Prolog, mit sorgenvollen Gedanken

Die Geschichte in England zwang Shakespeare zu seiner berühmten Frage im Hamlett nach dem Sein oder Nichtsein. Handlungen und die Rhetorik der Präsidenten der USA geben Anlass, aktuell eine gleiche Frage für den Sozialismus zu stellen. Es geht bis zur Gegenwart um die Schaffung guter Lebensgrundlagen für die Bevölkerung.
Dieser Traum rumort seit Jahrhunderten in den Köpfen der Menschen. Thomas Morus beschrieb ihn 1516 in seinem Buch „Utopia“. Die Franzosen kleideten ihn 1789 in drei Worten: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Eliten der oberen Etagen haben die Freiheit später erreicht. Die Gleichheit und Brüderlichkeit tauchten wieder in den Traumgefilden unter.

1917 konnte die Bevölkerung in Russland erste kleine, praktische Schritte zur Verwirklichung ihrer Träume gehen. Jede neue Ordnung braucht ihre Zeit bis die besseren Zeiten Realität werden. Die Erfüllung des Traumes bedurfte noch jahrelanger Arbeit. Investitionskreisläufe benötigen lange Zeiten, bis die Ergebnisse vorliegen. Fehler waren unvermeidbar. Aber die Richtung zu Gunsten der Unteren stimmte.

Die Philosophen Kant, Marx, Engels, Hegel, Saint-Simon, Owen u.v. andere, hatten vorher das Gerüst des sozialistischen Systems durchdacht. Marx, Engels und Lenin beschrieben Teile eines Weg zur Verwirklichung des Traums.
Die Anfänge in Russland waren schwer. Der Erste Weltkrieg tobte noch im Land. Der zweite, nur 21 Jahre später, endete mit dem Abwurf von Atombomben in Japan. Beide Weltkriege töteten Millionen Menschen und zerstörten Arbeitsergebnisse in Russland, Europa, Asien und Afrika. Die Frage des Seins erreichte einen Kipppunkt, als die deutsche Armee vor Moskau stand. Dank der Vernunft der Anti-Hitler-Koalition zwischen Roosevelt und Stalin wurde der Faschismus letztlich besiegt und von der Machtausübung verdrängt.
Ein 40 Jahre andauernder Kalter Krieg wurde 1947 mit der Erklärung der USA begonnen; den Sozialismus aufzuhalten und zurückzudrängen (Truman-Doktrin). Der Präsident Bush (j.) teilte die Welt in gute und böse Staaten ein. Die Frage des Seins, stand erneut für den Sozialismus auf der Tagesordnung. Die Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) 1973 und mehrere internationale Vereinbarungen zur Abrüstung und über Verbote entspannten die Lage. Die Hoffnung „nie wieder Krieg“ wurde scheinbar gestärkt. Moskau löste den Warschauer Pakt auf. Die herrschenden Demokraten und Republikaner der USA wollten aber den Sozialismus beenden.

Ende des 20. und Anfangs des 21. Jahrhunderts stieg die Spannung zwischen den Systemen erneut heftig an. China stabilisierte seinen Weg zum Sozialismus und brachte neue soziale Elemente zur Erfüllung des Traums in die wirtschaftliche Realität ein. Die extreme Armut der Bevölkerung wurde beendet. Ein kostenloses Gesundheits- und Bildungssystem eingeführt. China entwickelte sich mit dem sozialistischem System zu einer wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Großmacht.

Der Sozialismus benötigt noch Zeit zur vollen Ausgestaltung der Lebensgrundlagen der Bevölkerung und der Wirtschaft, je nach den gegebenen Bedingungen. Zeit wurde ihm durch Maßnahmen des „regime change“ der G 7 nicht vergönnt. Die Politik des Todrüstens, der Boykotte und Sanktionen bremste die Entwicklung in Russland. Im Kern Europas verschwanden sozialistische Staaten.

Die Politiker der USA sorgen sich um die weitere Verfügbarkeit wichtiger Rohstoffe (Erdöl, Erze) im Irak, Libyen. Sie stärkten zeitweilig ihr Sein mit einer gigantischen Verschuldung des Staatshaushaltes und der Politik des america first. Weiter auf der Tagesordnung steht die Politik den Sozialismus zurückzudrängen.

Inzwischen kämpft die russische Armee in der Ukraine. Eine Tragödie. Die Ukraine erhält Unterstützung der USA, der EU und der NATO, sowie Waffen, Munition und mit logistischen Leistungen aller Art.
Zu den Spannungen zwischen beiden Systeme, kommt für die Menschheit die Aufgabe hinzu, die Klimawende in ertragbare Bahnen zu lenken.

Politiker haben die Aufgabe, mit Toleranz einen logischen Ansatz zu finden, um geführte Kriegskonflikte in der Ukraine und im Gaza-Streifen zu beenden, um die Spannungen nicht in weitere Kriegskatastrophen münden zu lassen. Eine weitere Lunte glimmt um den Iran.

Die von den USA angestrebte Hegemonie erweist sich als Irrweg. Die Mehrheit der Länder der Welt strebt eine multilaterale Weltordnung, gestützt durch eine Politik der Friedlichen Koexistenz zum gegenseitigen Vorteil an. Eine Domäne des Sozialismus.

Die Botschaft der Menschenrechts-Charta von 1947 lautet, dass alle Menschen der Welt das Recht auf erträgliche Lebensgrundlagen haben.

Für die Sicherheit des sozialistischen Seins gibt es in der Gegenwart Zweifel. Auf Tagungen der westlichen G 7 und den Gipfeltreffen der NATO äußerte Präsident Biden verbal und öffentlich Russland und China seien seine Hauptfeinde. Es blieb nicht bei Worten. Praktisch formierte Biden zusätzliche Allianzen mit Japan und Süd-Korea, sowie mit den Philippinen gegen China und das angesichts voller ABC Waffen Arsenale, deren Einsatz mit digitalen Systemen möglich ist.

Dag Hammarskjöld, der erste Generalsekretär der UNO, erklärte 1954 sein Amt mit den Worten: „Er habe seine Aufgabe nicht übernommen, um die Menschheit in den Himmel zu bringen, sondern vor der Hölle zu bewahren“.
Die Zukunft hält für die Menschen offensichtlich zwei Haupt – Szenarien bereit, wenn die bisherige Politik fortgesetzt wird: Verschärfung der Klimawende und Fortführung kriegerischer Auseinandersetzungen, mit der Gefahr eines dritten Weltkrieges.

Der Planet Erde wird stets eine Zukunft haben, wie auch immer die Naturgesetze sie gestaltet. Die der Menschen hängt von seinem eigenem Handeln ab, von seinen gewählten Parlamenten.

Der nachfolgende Text beschreibt beide Weltsysteme, versucht im Punkt 3.1 sie zu vergleichen und gibt Anregungen, damit die Menschheit nicht ihre letzte Generation betrauern muss. Zu viele andere biologische Arten sind durch menschliche Handlungen bereits Vergangenheit geworden.



2 Die lange Epoche des Kapitalismus im Zeitraffer

Seit gut vierhundert Jahren existieren wirtschaftliche Elemente des Kapitalismus in der Welt. Nach bürgerlichen Revolutionen in Frankreich und in den englischen Kolonien in Nordamerika stieg er zu einem Gesellschaftssystem auf und löste den Feudalismus als Herrschaftstyp ab.
In Deutschland wird er seit der Gründung der Bundesrepublik Marktwirtschaft genannt. Nicht ohne Gründe wird er weltweit weiter als Kapitalismus bezeichnet.
Seine Ausprägung hat er in der Kolonialepoche erhalten. Er vertritt eine Wirtschaftsgesellschaft, in der von den Anfängen, über das Werden und Wachsen bis zum Ende seiner Wirtschaftskreisläufe Geld/Kapital, vor allem aber der Gewinn eine Hauptrolle haben. Große Denker der Gesellschaft und Wissenschaftler haben sein System analysiert. Darunter Hegel, Marx, Engels, Lenin, Keynes, Schumpeter, Huffschmid, Stiglitz und viele andere.

Hauptquellen des Geldes im Mittelalter, waren neben den Pachteinnahmen aus der Landwirtschaft, Steuern des Handels, der Manufakturen und die Kolonien. Reiche Kaufleute gewannen vor allem die Zinseinnahmen aus Darlehen an die Herrschern, dem Hochadel. Feudale Herrscher brauchten zusätzlich über die Steuereinnahmen hinaus Gelder für ihre Landsknechte und zur Machterweiterung über Kriege.
Geschichtsbücher berichten über den Dreißigjährigem Krieg in Europa und den Hundert jährigen zwischen Frankreich und England.

Ein Beispiel der Kapitalvermehrung für Deutschland ist das Handelshaus der Fugger. In wenigen Generationen stieg es zur reichsten bürgerlichen Familie Europas auf. Die Fugger wurden für ihre ständigen Darlehen an den Kaiser mit riesigen Landflächen und mit der Vergabe der Gerichtsbarkeit in Städten und Landgebieten als Gegenleistung honoriert. Ein „Zubrot“ erhielt Jakob Fugger für die Münzprägung und für die Übermittlung der Ablassgelder an den Papst nach Rom. Die Vertreter des Kapitalismus pflegten eine enge Verbindungen zu den christlichen Kirchenoberen. Die Darstellung des Systems vor dem Volk kam nicht ohne Anleihen aus der Bibel aus.

Kolonien der Königshäuser waren zunächst nicht ohne Geld für den Schiffsbau oder Landsknechten, Waffen u.s.w zu haben. Neben den Steuerabgaben an die Herrscherhäuser, wurden zusätzliche Darlehen vom Bürgertum neben den Steuerabgabenwurden von den Herrschern benötigt. Die Finanzwirtschaft begann ihren Weg.
Kolonien mussten Gelder an ihre königlichen Mutterländer Europas transferieren. Multinationale Unternehmen schalteten sich in die Wirtschaftskreisläufe ein. Der wirtschaftliche Gewinn aus dem Kolonialbesitz floss Europa, vor allem Großbritannien, Frankreich, Spanien u. a. zu. Kontinuität besteht bis zur Gegenwart.

Die kapitalistische Ordnung selbst hat Elemente/Regeln aus früheren Zeiten übernommen. Etwa das Besteuerungssystem, den Staatshaushalt, ausgewählte Rechtsregelungen, Zölle, Zinsen, die Buchführung. Notwendiger Weise auch das Geld, als universelles Tauschmittel, und Banken zum Geldwechsel. All das gab es schon im frühen Mittelalter.
Praktisch entwickelten sich typische Kernregeln der kapitalistischen Aneignung. Das Kapitalsystem nahm im Verlauf seiner langen Geschichte unterschiedliche Varianten auf. Die feudale, staatskapitalistische, faschistoide. Die neoliberale Version herrschte ab den 20. Jahrhundert. Die Chikago Boys haben sie in Chile ab 1973 in großem Maßstab ausprobiert.

Zur tragenden Säule des Kapitalismus wurde das: produktive Privateigentum. Es übernahm die Rolle des „vom Gott gegebenen“ Eigentum der Könige. Als Ziel gilt die Mehrung des Geldes bis zum Profit zur privaten Verfügung, sowie die Freiheit des individuellen Handelns, für den, der die Mehrheit des Kapitals besitzt. Der hat das Recht der Entscheidung.
Zum Geschäftsmodell gehört die Versorgung aller Bereiche der Gesellschaft mit Produkten und Geld gegen Zinsen. Über alles stand die Erzielung eines Sur plus nach Marx bzw. Übergewinn über die normale Kosten eines Unternehmens hinaus.
Die auf Zinsen basierte Kreditwirtschaft mutierte in den Jahren zu einem Schwerpunkt. Die Entscheidungshoheit von Geld und Kapital beanspruchte Mitsprache bei der Ausgestaltung des Rechtsregeln des Landes.

Seit den 60-ziger Jahren des 20. Jahrhunderts, nutzt der Kapitalismus die neoliberale Variante. Die neue Freiheit soll dem „Rendite Denken“ voll zu Gute kommen. Zum Beispiel durch Umverteilung der Steuermittel. oder durch nicht rückzahlbare Fördermitteln, Subventionen.
Die Praxis kennt noch eine Unzahl von legalen Abflussmöglichkeiten aus dem Staatshaushalt, zugunsten Bevorzugter des Systems. Juristen waren dauerhaft im Auftrag tätig (Gründe für niedrige Steuersätze, Steuervermeidung, Steuerfluchten, Cum-Cum Konstruktionen u.ä). Das Rechtssystem ist voller Unwuchten zu Gunsten Weniger.

Ohne Zweifel hat das kapitalistische System mit einer wissenschaftlich – technischen Revolution und unternehmerischen Mut im 19./20. Jahrhundert den allgemeinen Fortschritt in der Welt befördert und zur Verbesserung der allgemeinen Lebensbedingungen in Europa beigetragen.
Der Anteil der Wissenschaftler und der Arbeitenden an den Fortschritt steht an erster Stelle, vor dem Beitrag des Kapitals.
Europäische Kernländer und die USA wandelten sich in Industriegesellschaften um. Sie haben die Eroberung des Weltalls begonnen.

1789 begann das Bürgertum mit seiner Losung von der „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ seine feudale Vorgängergesellschaft mit der Autokratie eines Monarchen abzulösen. Das kapitalistische Ordnungssystem unternahm den Siegeszug weltweit, auch in den Kolonien.
Die erforderliche ursprünglichen Geldakkumulation für den Aufbau der Industrien Europas vollzog sich durch die Ausnutzung ihren Kolonien und der eigenen Bauernschaft. Die USA hatte Vorteile aus der entschädigungslosen Aneignung von Grund und Boden der Ureinwohner.
Im Ranking der entwickelten Wirtschaft nehmen Kapitalgewinn, Wachstum und Handlungsfreiheit nun die ersten Plätze ein. Die sozialen Bereichen werden in Folge des Neoliberalismus auf hintere Plätze verwiesen.
Nicht mehr die materielle Güterwirtschaft, die Dienstleistungen für die Allgemeinheit, sondern Gewinn- und die Finanzwirtschaft, bestimmen in der Neuzeit die Geschicke der Länder.
Der Neoliberalismus schränkt die Fürsorgepflicht des Staates ein. Steuermittel werden zugunsten großer Kapitaleigner über Fördertöpfe umgeleitet.

Der Eigenanspruch des Kapitalismus eine Wertegemeinschaft zu sein ist zwiespältig. Er vergisst die Werte des Arbeitsvermögens, der Gleichheit, der Solidarität (Brüderlichkeit), des Friedens, der Moral. Die Gesetze der Natur werden sehr spät erkannt. Die Handlungsfreiheit genießt im Kapitalismus die höchste Wertschätzung. Zu recht ist sie ein hohes Gut für alle Menschen. Die Bedingungen jedoch, für ihre Inanspruchnahme, werden missachtet. Das deutsche Grundgesetz begrenzt die Freiheit dort, wo sie Dritten schadet. Einzelgesetzes heben die Grundregel wieder auf.
Die Freiheit der Forschung brachte neue Waffensysteme, die Atombombe, Herbizide und eine Erderwärmung zum Schaden der Natur. Die Freiheit der Politik führte zu Sanktionen, Boykotte, die die wertvolle internationale Arbeitsteilung behindert. Die Freiheit der Rendite- und Wachstumssucht ist zur großen Geldmaschine der Welt mutiert.

Der moderne Neoliberalismus bietet das notwendige Umfeld für die Freiheit des Kapitals, flankiert von förderlichen Gesetzen. Den Arbeitstakt der Geldmaschine treiben Börsenkurse, sowie die Rohstoffpreise an.
Börsenkurse können spekulativ für Jahre im voraus bestimmt werden. Kaufoperationen für landwirtschaftliche Produkte (Getreide, Rohkaffee u.a) schlagen vielfache Jahreserntemengen an den Börsen um und manipulieren so die Preise. Ausgeklügelte Mechanismen ermöglichen Gewinne sowohl aus der Preissteigerung als auch aus dem Fall der Kurse zu erzielen. Die Kaufabschlüsse und ihre Realisierung sind dann zeitlich gesplittet. Das Kurse manipuliert werden können, ist den Gesetzgebern im Parlament kein Geheimnis. Wirksame Änderungen nehmen den Hürdenlauf über Kommissionen bis eine andere Regierung im Amt ist.

Mit der Illusion „Wohlstand für Alle“ laut Wirtschaftsminister Erhard von der CDU, wurde als Narrativ in der Öffentlichkeit verbreitet. Es handelt sich um eine Wunschvorstellung, die die Gleichheit erfordert. Ein Zustand, der im Kapitalismus nicht erreichbar ist. Wohlstand für Alle, ist Marketingspruch in Wahlprozessen.

Die nachfolgende Realität entwickelte sich anders: Im September 2023 wurden in Deutschland 2,63 Millionen Arbeitslose gezählt und zum Ende 2021 etwa 6,6 Millionen Sozialhilfe-Empfänger (Quelle: Statista). 1 Prozent, die Kapitalbesitzer, verfügen über 76 Prozent des Geldkapitals in Deutschland. Kinderarbeit ist selten geworden, dagegen weitet sich Leiharbeit aus. Selbst linksstehende Akademiker glaubten lange an einen Trickle-Down- Effekt, der besagt, dass vom Reichtum der Oberen, auch die unteren Schichten Vorteile hätten.

Außenpolitisch wird nach dem 2. Weltkrieg daran festgehalten, dass Kriege eine Option der Politik bleiben (Präsident J. Gauck). Eine feste Bindung Deutschlands an die NATO und weltweite Waffenlieferungen, belegen, dass die Option der Kriege keine Theorie sondern praktische Politik ist.
Der Rechtsstaat aller Ordnungssysteme der Welt gehört vom Grundsatz her zu den hervorragenden Leistungen des Homo Sapiens. Ohne die Regelungen verfallen Staaten in die Barbarei. Bereits im römischen Reich wurde das Rechtswesen für die Hauptbereiche eingeführt. Rechtsregeln wurden im kaiserlichen und kapitalistischen Deutschland in einer kaum noch zu überschauenden Fülle eingeführt. Die sich daraus ergeben Bürokratie ist zu einer Entwicklungsbremse geworden.

Eine Art Gendefekt des Kapitalismus konnte im Verlauf seiner Entwicklung nie überwunden werden. Etwa seit der Tulpenkrise in Holland 1634/37 unterliegt das System einem 7 bis 10 – jährigen Krisenzyklus besonders in Europa und den USA. In der Regel sind es Überproduktionskrisen, getrieben von Gewinnmargen im Gewirr von blinden Angebotsmengen für unbekannte Größen der Nachfrage. 1929 führte der Zyklus zur ersten Weltwirtschaftskrise, der inzwischen gewachsenen globalen Wirtschaft. Schwerpunkte waren materielle Güter und Rohstoffen. 2008 hat sich die systemische Krise auf den Finanzbereich verschoben. Die Sucht nach Gewinn generierte einen enormen Geldbedarf zur Bedienung des Wachstums und der Kapitalverflechtungen zwischen Unternehmen und Geldgebern (Banken, Fonds). Die wirtschaftliche Vernunft des Unternehmertums ist außer Kontrolle geraten in ihrer totalen Ablehnung staatlicher Planungen, staatlichen Eigentums und staatlichen Rahmensetzungen. Die Eigeninteressen bestimmten die wirtschaftlichen Abläufe. Ungedeckte Schuldenblasen bei Großunternehmen und in den Staatshaushalten schweben, wie das Schwert des Demokles über das kapitalistische System.
Nachdenkenswert ist die wissenschaftliche Erkenntnis von Prof. Altvater, von der Freien Universität Berlin, der zum Schluss kommt: Das finanzielle und produktive Eigentum ist wertlos ohne Gewinn und ohne Wachstum, vor allem, wenn es weiter maßlos freiheitlich agiert und gegen die Gesetze der Natur verstößt. John Gray, ehemaliger wirtschaftswissenschaftlicher Berater von Premierministerin Thatcher, unterlegt mit sachkundigen Argumenten seine Analyse „Falsche Verheißung“ die Aussage, dass der neoliberale Ansatz für die Weltwirtschaft, vor allem wenn er mit der us-amerikanischen Hegemonie ein herkommt, im 21. Jahrhundert falsch ist. Die Politik des „america first“ kann gesellschaftlichen Rückschritt für die anderen Staaten bedeuten.