Die "Robin Hood Formel"

Die "Robin Hood Formel"

Alexander Sauer


EUR 14,90

Format: 13,5 x 21,5 cm
Seitenanzahl: 46
ISBN: 978-3-99107-969-9
Erscheinungsdatum: 28.03.2022
In der bemerkenswerten Abhandlung von Alexander Sauer wird mit innovativen Ideen und Modellen gezeigt, wie die Ärmsten unseres Landes mit einfachen Mitteln ein annehmbares Grundeinkommen erhalten könnten; wobei das Finanzamt eine entscheidende Rolle spielt.
Einleitung

Jedem muss klar sein, dass, wenn er vom Staat mehr Geld haben will, im Prinzip nach seinen Nachbarn rechts und links von ihm ruft. Der Staat selbst verdient kein Geld, er bekommt es von den Bürgern des Staates, in dem er lebt. Sie geben ihm das Geld, damit dieser es treuhänderisch verwendet für alle allgemein zugänglichen Dinge und Dienstleitungen, wie Schulen, Straßen, Brücken, Polizei, Armee und andere Aufgaben. Dort eine Balance zu finden, zwischen Notwendigkeit und Verfügbarkeit, ist sehr schwer. Jede Partei setzt andere Schwerpunkte.
Aber keine demokratisch gewählte Regierung kann auf Dauer überstehen, wenn sie die Armut im eignen Land ignoriert, während gleichzeitig die Reichen immer reicher und häufiger werden. Deshalb hat wohl Gerhard Schröder6 die etwas missglückte Agende 2010 ausgerufen. Im Ansatz gut, aber in der weiteren Durchführung leider mangelhaft. Es wurde viel zu wenig und, wenn überhaupt, viel zu spät auf handwerkliche Gesetzeslücken und Fehler gegengesteuert. Die Schere zwischen Arm und Reich hat sich sogar danach noch stärker geöffnet als zuvor.
Heute scheint es so, als ob wir die Armut mit enormer Energie bis ins kleinste Detail verwalten, statt sie zu bekämpfen, koste es, was es wolle.
Speziell in Deutschland ist durch die Steuerprogression die gesamte Mittelschicht beim Nettoeinkommen immer weiter nach unten in Richtung Armut oder zumindest an den Rand der Armutsgrenze gerutscht. Die Renten sind inzwischen bei vielen Menschen derart niedrig, dass sie bereits jetzt in der Falle sitzen. Die Globalisierung ist nach Auflösung des Kommunismus bedingt durch den Übermut der kapitalversessenen Hedgefonds-Manager zu einem weiteren Treibsatz für niedrige Löhne im Inland geworden. Die Agenda Schröders mit Zeitverträgen und Leiharbeit tut das Übrige dazu.


1. Bedingungsloses oder Bedingtes Grundeinkommen

Unvergessen ist der Vorschlag eines „Bedingungslosen Grundeinkommens“. des DM-Gründers Götz Werner1. Der Vorschlag ist genauso komplex wie bezaubernd. Er umfasst eine Vielzahl von steuerlichen Aspekten. Zum Beispiel entfiele jegliche Besteuerung der Arbeit, ausgeglichen durch eine erhebliche Erhöhung der Mehrwertsteuer.
Die Idee ist im Grundsatz nicht völlig neu. Schon zu Zeiten Johnsons2 in den USA wurden Versuche unternommen. Auch Präsident Nixon3 war voll des Lobes. Aber Reagan4 räumte das Thema einfach wieder ab. Auch in Kanada gab es schon hoffnungsvolle Versuche. In jüngster Zeit macht sich eine Bewegung in der Schweiz wieder daran, das Thema neu zu beleben.
Einige Politiker in Deutschland haben dieses Modell zumindest ideell weiterverfolgt, aber es ist zu umfassend und von einem Staat alleine kaum zu bewältigen. Zuletzt hat das weniger bevölkerungsreiche Finnland einen Modellversuch gestartet, allerdings nur für 2000 Langzeitarbeitslose. Die Maßnahme war im Ansatz schon sehr eingeschränkt und im Ergebnis leider nicht erfreulich
Bevor wir den großen, kaum zu überschauenden Schritt in Richtung eines „Bedingungslosen Grundeinkommens“ machen, wäre es doch vielleicht sinnvoller, zunächst erst einmal ein „Bedingtes Grundeinkommen“ anzugehen
Dies scheint leichter machbar. Ein „Bedingtes Grundeinkommen“ sollte als soziales Netzwerk für diejenigen eingeführt werden, deren Einkommen unter einer bestimmten Mindestgrenze liegt. Sagen wir, als Beispiel, für einen Single bei circa € 15.000 (brutto) im Jahr. Das sind diejenigen, die entweder mittendrin oder kurz davor sind, in restloser Armut zu verkommen. Solche Menschen haben in unserer Gesellschaft so gut wie keine Lobby. Während hingegen jene Menschen, die in den ganz hohen Einkommensbereichen leben, offensichtlich eine enorme Lobby zu haben scheinen.
Voraussetzung für die Teilnahme an diesem Programm wäre natürlich, dass man deutscher Staatsangehöriger sein muss oder als Ausländer bereits mindestens drei Jahre in Deutschland gelebt und davon mindestens zwei Jahre lang sozialversicherungspflichtig gearbeitet haben muss.
Wenn also ein Single ein Bruttoeinkommen von etwa € 15.000 im Jahr erhalten sollte, erhöht sich dieser Betrag für Ehepaare oder Bedarfsgemeinschaften entsprechend auf € 27.000. Diese Grenze müsste, genauso wie der Mindestlohn, jährlich von einem unabhängigen Gremium, möglichst von dem gleichen Gremium, das auch für den Mindestlohn zuständig ist, neu festgesetzt werden. Dabei sollte zumindest für arbeitende Menschen der Abstand zwischen dem Gehalt und der Höhe des Bedingten Grundeinkommens deutlicher sein als heute. Dies bedeutet, dass derjenige, der arbeitet, deutlich mehr verdienen sollte (netto) als der Bezieher von „Bedingtem Grundeinkommen“.
Das „Bedingungslose Grundeinkommen“ erfordert eine Gesellschaft, die einen ausgeglichenen Wohlstand hat, und es sich erlauben kann, eine größere Anzahl von Menschen ohne eigenes Einkommen auf längere Zeit zu finanzieren. Deshalb wäre es derzeit nur möglich, ein „Bedingtes Grundeinkommen“ einzuführen. Die Bedingung ist, wie auch bei den bisherigen Hartz-IV-Regeln – man muss arbeitswillig sein, wenn man arbeitsfähig ist. Das Prinzip des Förderns und Forderns bleibt also erhalten.
Die Bedingung ist also, dass man, so man noch kann, arbeiten will, also der Vermittlung in einen Job nicht entgegenarbeitet, oder gar einen Job, den man noch hat, aufgrund der neuen Regelung erst kündigt. Das ist der wesentliche Unterschied zwischen dem „Bedingungslosen“ und dem „Bedingten Grundeinkommen“.
Die bisherige Regelung der ungezügelten Fortbildungsmaßnahmen weiterhin durchzuführen, scheint wenig zielführend. Zum einen sollten die Menschen in solchen Schulungen weiterhin in der Arbeitslosenstatistik geführt werden, zum anderen sollte man die Maßnahmen nur mit Aussicht auf Erfolg durchführen. Sie kosten schließlich viel Geld – unser aller Geld. Wenn ein Mensch keinerlei Interesse oder auch Begabung für ein bestimmtes Berufsziel hat, macht auch noch so viel Aufwand keinen Sinn, ihn dahingehend bewegen zu wollen. Allerdings sind solche Menschen (beispielsweise jene, die auf gar nichts Lust haben) sofort in gemeinnützigen Aufgaben einzusetzen. Dies ist Teil der Bedingungen. Das Modell darf auf keinen Fall zu einer Faulheitsprämie verkommen.


2. Die heutigen Gründe der Armut oder die Gefahr, arm zu werden

- Einer der Gründe, in Armut zu geraten, ist die Tatsache, dass es Menschen gibt, die ihren Intellekt nicht genügend ausschöpfen konnten; inwieweit dies an der Erziehung, an der eigenen Einstellung oder gar an der Vererbung (Gene) liegt, soll hier nicht weiter diskutiert werden.
- Ein weiterer Grund liegt vermutlich auch darin, dass Menschen zwar arbeiten, zeitweise bis zur Erschöpfung, trotzdem aber die finanziellen Möglichkeiten aufgrund ihres Berufsstandes nicht oder nur selten ausschöpfen konnten. Als Beispiel sollten hier u. a. Pflegedienste, Krankenschwestern, Bus- und Bahnfahrer, aber auch diverse Serviceleistende in Erinnerung gerufen werden.
- Ein eher unbeliebtes Wort der deutschen Sprache lautet „faul“. Auch Faulheit könnte im Ergebnis zu Armut führen; denn wer aufgrund von notorischer Faulheit keine Einnahmen generieren kann oder will, läuft Gefahr – in diesem Fall eigenverschuldet – irgendwann zu den Armen zu gehören.
- Ebenfalls ein Aspekt einer bevorstehenden Armut wäre die Tatsache, dass die elterlichen oder andere Erziehungsmethoden dem Nachwuchs nicht genügend Möglichkeiten aufgezeigt haben, sein Leben zu gestalten und somit von drohender Armut fernzuhalten.
- Denkt man an die heutige Berufswelt, dann liegen auch dort mehr oder weniger unverschuldete Gefahren, in Armut zu gelangen. Erinnern wir uns nur an all die Berufe, die es heute nicht mehr ermöglichen, das nötige Einkommen zu erzielen; gemeint sind z. B. Schmied, Müller, Hotline-Mitarbeiter, Lithografen und viele mehr. Meist ist bei derartigen Berufen eine Umschulung fast ausgeschlossen. Dies liegt u. a. an der technologischen Entwicklung, mehr aber noch am fortgeschrittenen Alter jener Berufstätigen.
- Armut ist grundsätzlich keine „von Gott gegebene“ Situation, sie ist ab und an auch selbstverschuldet bzw. selbstgemacht. Es gibt Menschen, die einer lukrativen und erfolgreichen Beschäftigung nachgehen, dann jedoch unterschätzen, wie viel von ihren Ausgaben aufgrund von unvernünftigem Verhalten – Weltreisen, Luxuskarossen, „goldene Wasserhähne“ usw. – ihre erwirtschafteten Einnahmen übersteigen. Es soll sogar diejenigen geben, die aufgrund ihrer eigenen Unfähigkeit und Unberechenbarkeit in Sachen Eigenkapital „auf der Straße“ landen und somit bis ins hohe Alter in Armut verharren.
- Ein sicher unerfreulicher Grund, an die Armutsgrenze zu schrammen, kann natürlich auch darin begründet sein, dass man von einer schweren Krankheit getroffen wurde und der Möglichkeit beraubt ist, eigenständig für sich und sein Leben – in finanzieller Hinsicht – einzustehen.
- Die zuletzt hier genannte Möglichkeit, nicht oder nicht mehr zu den Besserverdienern zu gehören, ist die meist unverschuldete Tatsache, dass man trotz Mühen aufgrund von Entlassung oder Firmenpleiten keinen Arbeitsplatz mehr findet; gemeint ist u. a. auch die eigene Äußerlichkeit; hier gilt es nach dem Verlust des „guten Eindrucks“ zu fragen.

Abschließend stellt sich die Frage, sollte man Menschen, die in eines der o. g. Raster gefallen sind, wirklich in die bittere Armut oder gar in die Obdachlosigkeit entlassen? Hätten wir nicht eine Möglichkeit, auch Fehlschläge zu tolerieren und diesen Menschen die Hand zu reichen, um wenigstens die Hoffnung auf eine zweite Chance zu etablieren?

Solange wir selbst nicht in „deren Haut“ stecken und solange wir nicht von all diesen Missgeschicken betroffen sind, sollten wir solche Schicksalsthemen nicht verwerfen – und – wir sollten auch bitte nicht auf all diese Menschen herabsehen.


3. Zukünftige mögliche Gründe für Armut

- Wachstum ist das Evangelium des kapitalistischen Handelns. Doch Wachstum – auch wirtschaftliches Wachstum – kann nicht immer andauern. Zwar wächst derzeit die Anzahl der Menschen immer stärker, was auf Dauer zur Katastrophe führt, denn die Erde wächst nicht mit, nicht einmal ein paar Zentimeter, und damit auch die Grundlage all unserer Existenz. Es beginnt mit dem zunehmenden Mangel an Trinkwasser. Aus diesem Grunde werden wohl zukünftige Kriege geführt werden. Danach fehlen Anbauflächen, wichtige Nährstoffe wie Phosphate und weitere Mineralien, die die Menschen dringend benötigen. Die Umweltvergiftung ist der nächste Schlag, den die Menschheit trifft. Viele ignorieren dies, weil sie ihn am eigenen Körper noch nicht spüren. Wenn es aber dann alle spüren, wird es zu spät sein, um darauf noch angemessen reagieren zu können. Dies alles bedeutet, dass wir uns von einem rein mengenmäßigen Wachstum verabschieden müssen. Das neue Ziel muss es sein, einen eingeschwungenen Zustand zu erreichen. Die Salden von Einkommen und Ausgaben (langfristig auf aller Welt) müssen im Bereich von null oder ein Prozent plus und dann mal wieder um ein Prozent im Minus liegen. Der Weg dahin wird steinig werden. Allein durch Technik 4.0 werden viele Arbeitsplätze verloren gehen. Der Glaube daran, dass Roboter die Welt beherrschen, geht derzeit um. Das ist natürlich Blödsinn. Die Einführung der elektronischen Datenverarbeitung hat zwar unser Leben stark verändert, viele Arbeitsplätze gekostet, aber eben auch viele neue anspruchsvollere Arbeitsplätze geschaffen. Nur diese sind höher qualifiziert. Im Saldo jedoch sind viele auch langfristig verloren gegangen. Denkt man diese Entwicklung mit Technik 4.0 zu Ende, werden noch mehr Arbeitsplätze verloren gehen, aber es würde immer weniger Menschen geben, die sich die Produkte mangels Einkommen auch kaufen können. Wozu um alles in der Welt soll das denn dann gut sein? Trotzdem wird zunächst erst einmal alles in diese Richtung laufen. Die Roboter werden kommen, sie werden dann nicht gekauft, und der Trend wird wieder verschwinden. In dieser Zeit aber wird neue Armut entstehen, sodass immer mehr Arbeitsplätze verloren gehen, das ist ein Grund für neue Armut.
- Ein weiterer Grund wird der Kampf von Demokratie gegen Autokratie sein. Der Kampf – deutlich gemacht am Streit zwischen den USA und China – beginnt erst richtig zu brodeln. Der Welthandel und die damit verbundene internationale Arbeitsteilung werden immer mehr gestört und wahrscheinlich auch irgendwann zum Erliegen kommen. Dies muss nicht, kann aber zum Wegfall von Arbeitsplätzen führen.
- Unabhängig von diesem Hauptproblem (neben dem Klimaschutz, der dabei leicht auf der Stecke bleiben könnte) führen einzelne Staatsoberhäupter völlig unnötige Nebenkriegsschauplätze. Auf Namen und Schauplätze wird in diesem Zusammenhang verzichtet, da es hier ja um Armutsbekämpfung geht. Aber wichtig ist, dass auch die Folgen dieser Streitereien, über den Umweg von Flüchtlingen und Armut in den betroffenen Gebieten, zu Arbeitsplatzverlusten in unserer Umgebung führen können.

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