Das demenzkranke Land

Eine sarkastisch-satirische Staatsbürgerkunde für den deutschen Bundesbürger

Einleitung


Hier geht es um eine Art Hinführung zum Thema, indem aus ostdeutscher Sicht der Zustand unseres Landes charakterisiert wird.
Ich bekenne hier meine Ängste und begründe diese mit der Einhaltung bzw. Nichteinhaltung wichtiger Sachverhalte des Grundgesetzes durch unsere politische Elite.
Nachdem ich einen aus dieser Gilde näher gewürdigt habe, erfahren Sie die wichtigsten Primär- und Sekundärziele dieses Buches.
Diese Ziele sind nichts anderes als die Vorschläge eines Gutwilligen.

Es gibt wohl nur sehr wenige Bundesrepublikaner, die nicht merken, dass unser Land krank ist, sehr krank.

Am Ende der DDR haben sich die Menschen mit dem sarkastischen Spruch von Brecht bei Laune gehalten, der da die Regierung aufforderte, wenn das Volk ihr nicht mehr passen sollte, sich doch ein neues zu wählen.
Im Jahr 2023/24 hat man den Eindruck, zumindest große Teile unseres Volkes in Deutschland sind wieder nicht mehr so recht passend und die Regierung ist im höchsten Grade darüber verärgert und sucht verzweifelt nach neuen Volksgenossen – hätte ich beinahe gesagt.

Damit ich aber nicht in Unkenntnis dem „Nazisprech“ erliege, nehme ich das Wort Volksgenossen zurück und ersetze es durch … Menschen, die allen Grund haben, diese derzeitige Regierung zu wählen … oder … Zugereiste … oder einfach nur … Armutsflüchtlinge …

Wenn ich das jetzt so sage, dann ist das keine Verurteilung derer, die da gekommen sind, es ist nur die Feststellung einer Tatsache. Nicht wenige Gemeindeverwaltungen behaupten heute schlicht, am Ende ihrer Aufnahmekapazität angekommen zu sein.

Derzeit ist aber dem Osten der Sarkasmus nahezu vollständig verloren gegangen, denn die Menschen hier merken deutlicher als in den alten Bundesländern, wohin die Reise geht.
Man kann es den Menschen im Westen nicht vorwerfen, sie haben nie eine Diktatur erlebt.

Die, die hätten Mitreden können, sind größtenteils weggestorben. Und so fahren wir denn wie auf Schienen, gemeinsam gegen Rechts, in den Linksstaat.

Das hat im Osten erst Sarkasmus erzeugt, dann heftige Ablehnung, und die ist jetzt gerade dabei, in Hass umzuschlagen.

Das ist gar nicht gut für unsere Demokratie.
Warum?
Weil unsere Gesellschaft in einer Weise und von Leuten gespalten wird, die eigentlich um die Gefährlichkeit einer solchen Spaltung wissen müssten.

Es ist eine Art Selbstentlarvung und es ist infam, wenn ein ehemaliger Bundespräsident oder eine Bundestagsvizepräsidentin den Menschen in den neuen Bundesländern einen Hang zu diktatorischen Zuständen vorwerfen oder gar von einem Dunkeldeutschland reden, schließlich kommen sie doch von hier. Diese beiden Leuchtfeuer der Demokratie wissen genau, was die Menschen befürchten, was auch ich befürchte. Natürlich wissen diese beiden auch, was sie selber befürchten.
Zumindest eine Person von den beiden fürchtet um ihre Macht. Der andere hatte nie welche, aber er lebt und hat gelebt, wie die berühmte Made im Speck.
Diese Leute kennen die Gründe genau, warum so viele Menschen sich von unseren Politikern, nicht von der Demokratie, abwenden.
Ich will ehrlich sein. Es ist schon so etwas wie Angst, was mich da so leicht fröstelnd anfällt. Ja, so ganz unbemerkt hat sie sich angeschlichen und wurde zu einer ausgewachsenen Furcht.

Heute fürchte ich mich am meisten vor unseren Politikern, vor der NATO, vor den USA, vor der EU und natürlich vor dem Ukrainekrieg, der jederzeit ein Atomkrieg werden kann.

Ich kenne alleine zwei Bücher, die einen Bürgerkrieg in Deutschland für möglich halten.

Angst ist ein schlechter Ratgeber, sagt der Volksmund, aber wenn sie nun mal da ist?

Ich komme auch nur sehr schlecht mit all den Veränderungen zurecht, die in den Medien als selbstverständlich angesehen werden und die ich in der Realität meines Alltags ganz anders feststellen kann.
Von dem Gendergefasel über die neue Vielfalt der sexuellen Ausrichtungen hin zur Demokratiegefährdung und den Umsturzversuchen der angeblichen Nazis – nichts davon ist so in meinem Alltag real erkennbar.
Das Geschrei hingegen, die permanente mediale Berieselung über den faschistoiden Zustand des Ostens, das nehme ich schon wahr.
Was soll man machen – in den Garten gehen?

Natürlich fürchte ich mich auch vor dieser Generation von Klimaschützern, die ich selber mit herangezogen, nicht herangebildet habe.

Damit wissen Sie, welchen Beruf ich mal ausübte.

Bitte jetzt keine Sprüche.
In der Geschichte kenne ich mich etwas aus und deshalb weiß ich, für jede Gesellschaft wird es gefährlich, wenn Hysterie um sich greift und der Massenwahn anfängt, das Leben zu bestimmen.

Eigenartig, vor Russland fürchte ich mich nicht. Ich stamme aus der DDR.
Was will ich damit sagen? Keineswegs, dass ich „russophil“ sei. Ich bin auch kein Putin-Verehrer oder Putin-Versteher.
Was ich Ihnen aber in die Hand versprechen kann, die Russen unterscheiden sich, was allgemein die Gesellschaft und Politik betrifft, weder durch ihre Regierung noch durch das Staatsvolk von uns, von den Amerikanern, von den Chinesen oder von sonst einem Volk. Wir sind alle vom gleichen Schlag.
Klar, sie haben ein anderes politisches System. Aber es ist ihr System, so wie die Chinesen ihr System haben, die Saudis, die Amerikaner oder die Haitianer.

Ich verehre Alexander Solschenizyn nicht nur, ich habe seine Bücher gelesen.

Sie, die Russen, zu stigmatisieren und mit Sanktionen aller Art zu überziehen, ist einer Demokratie unwürdig, weil eben nicht die Verantwortlichen damit getroffen werden, sondern immer nur das einfache Volk.

In Deutschland sollen durch die englischen Sanktionen einschließlich der entsprechenden Blockade nach dem 1. Weltkrieg etwa 1 Million Menschen verhungert sein.

So etwas wünsche ich keinem Volk der Welt.
Ich glaube, das Völkerrecht verbietet derartige Sanktionen sogar – aber was weiß ich schon.

Am Lachen erkennt man den Narren, wusste schon das Mittelalter.

Nirgends wird die Verwahrlosung unserer westlichen Demokratie deutlicher als bei den Aussagen und Handlungen der sogenannten politischen Eliten in der Gegenwart. Gehen wir nur mal von Deutschland aus.

Schon bei dem japanischen Atomunfall und auch bei der Pandemie regierte unsere Kanzlerin nicht als Staatsfrau, sondern als Hausfrau.
Da werden demokratische Wahlen für ungültig erklärt, nur weil das Wahlergebnis nicht passt.
Das Bundesverfassungsgericht verkündet den Deutschen, dass ihre Grundrechte nicht mehr viel wert sind, wenn das Klima gerettet werden muss. Eine der wichtigsten Energieformen wird abgeschafft, ohne auch nur einen einzigen Fachmann dazu zu hören. Diskutiert über die gesellschaftlichen Probleme wird nach dem Vorbild der ehemaligen DDR: viele Köpfe eine Meinung – und die ist alternativlos.

Der illegale Krieg in Afghanistan und in Syrien hat nicht gereicht, nein, man muss sich auch in den Ukrainekrieg einmischen, ganz so, als ob es das Friedensgebot des Grundgesetzes oder den Artikel 1 GG gar nicht gäbe.

Das Staatsgebiet wurde freigegeben für jedermann und schon wird in Essen das Kalifat ausgerufen.

Richtig, Herr Wulff, Bundespräsident a. D., der Islam gehört zu Deutschland.

Die Verschuldung des Staates hat eine Höhe erreicht, wo es sich nicht mehr lohnt, überhaupt ein Wort darüber zu verlieren, aber Geld, das man nicht hat, wird beidhändig verteilt. Die Bedeutung des Wortes Schuldenbremse ist vollständig verloren gegangen.

Nicht nur die politischen Eliten der Bundesrepublik, auch die der USA, der EU und der NATO haben sich in Positionen manövriert, die nur zwei Schlüsse zulassen. Entweder sind sie alle gemeinsam vollkommen verblödet, oder sie wollen tatsächlich den dritten Weltkrieg.

Das ist unser Stichwort. Herr Pistorius, seines Zeichens deutscher Verteidigungsminister, hat verlauten lassen, Deutschland müsse kriegstauglich werden.

Das bedeutet, auf dem Altar des deutschen Vaterlandes soll wieder geopfert werden!

Also, sehr geehrter Herr Pistorius, verbraucht sind Slogans wie ‚fröhlich wollen wir nach Frankreich ziehen‘, ‚jeder Schuss ein Russ, jeder Stoß ein Franzos‘. Das war im Weltkrieg Nr. 1.
Verbraucht ist auch ‚Führer befiehl, wir folgen‘. Sie erinnern sich, das war Weltkrieg Nr. 2.
Was noch gilt, ist ‚Gold gab ich für Eisen‘. Das gilt wahrscheinlich immer, denn bezahlen, müssen wir alle die ganze Schei…, die Sie und Ihre Kollegen anrichten. Verzeihen Sie das grässliche Wort.
Ob Gott tot ist, wie Nietzsche meinte, weiß ich nicht. Jedenfalls ist er nicht munter, vielleicht schläft er.
Nach all den Toten in den beiden letzten Weltkriegen, nach all dem Leid, das dadurch entstanden ist, hätte der Herr eigentlich hernieder fahren müssen und Sie, Herr Pistorius …

Er ist leider nicht und so sind wir auf uns gestellt.
Damit will ich Herrn Pistorius absolut nicht kränken, kommt er doch, mal meteorologisch gesprochen, nahezu als Sonnenschein daher im Vergleich zu seinen Vorgängerinnen.
Da hatte man doch eher den Eindruck, durch trübe, matschige, düstere Novembertage zu wandeln.
Da Herr Pistorius gedient hat, weiß er offensichtlich, wo bei einem Gewehr vorn ist. Damit hat er mit Herrn Reithofer gleichgezogen, der hat sich das allerdings nur angelesen.
Ob Herr Pistorius geostrategisches Wissen hat und ob er deutsche Interessen formulieren kann, muss vorerst genauso offen bleiben, wie die Frage, oben er denn je einmal einen zerfetzten Soldaten aus der Nähe gesehen hat.
Die Zeit wird uns informieren.
Was ich jedoch an diesem Mann fürchte, ist die Tatsache, dass er glaubt, er und wir als Volk stünden hinter den Amerikanern.
Herr Pistorius, wir stehen aber vor den Amerikanern, so wie die Ukrainer derzeit vor den Amerikanern stehen, dann die Polen und dann kommen wir.
Der Letzte, der das erkannt hatte, war Helmut Schmidt. Nur der ist halt schon tot.

Ich habe einen Eid auf das Grundgesetz geleistet und fühle mich bis zum heutigen Tag daran gebunden.

Deshalb akzeptiere ich nicht, dass gegenwärtig offensichtlich eine „Umwertung der Werte“ stattfindet, die dem Grundgesetz widerspricht.

Wahrlich ein großes Wort gelassen ausgesprochen.

Wieder und wieder fragte ich mich, was kann man tun?

Meine Antwort: ein Buch schreiben.

Folgen Sie mir, wenn Sie wollen und können, denn es ist keineswegs sicher, dass ich meine selbstgesetzten Ziele erreiche. Ob es Ihrer Leselust auf die Sprünge hilft – wer weiß?
Mühe geben werde ich mir aber gewiss.
Also frisch auf ans Werk, Genossen, hätte ich beinahe gesagt. Natürlich muss es heißen, Landsleute, Kameraden, Mitbürger.
Auf ein Buch mehr oder weniger kommt es nun auch nicht mehr an – vielleicht wird es sogar …
Man wird ja wohl noch träumen dürfen.

Mit diesem Buch möchte ich mehrere Ziele erreichen. Ich unterscheide dabei grundsätzlich zwischen einer allgemeinen Hoffnung, zwei absoluten Primärzielen und einer Reihe von Sekundärzielen.
Das Grundgesetz hat uns bis zu Frau Merkel recht gut geführt. Seit dieser Frau aus der Uckermark reicht es aber nicht mehr aus.
Wir brauchen, meiner Meinung nach, eine Verfassung, die vom Volk genehmigt wurde, und diese muss die größte Schwachstelle ausmerzen, die das Grundgesetz hat.

Dies, verehrte Leserschaft, ist das erste Primärziel, also Abstimmung durch das Volk, über unser Grundgesetz.

Das zweite Primärziel versucht die Frage zu beantworten, wie kann der Souverän, das Volk, also wie können wir eine Regierung, die derart an Recht und Gesetz vorbei regiert wie die derzeitige und deren Vorgängerin, schnellstmöglich wieder loswerden.

Um das zu erreichen, ist es notwendig, im Grundgesetz den Volksentscheid zu verankern, der dem Souverän die Möglichkeit gibt zu beurteilen, wie die Regierung der Bundesrepublik sich an die wichtigen Inhalte des Grundgesetzes hält.

Damit sind die beiden einzigen Primärziele umrissen.

Ich wiederhole zur Vorsorge nochmals.

Erstens der verfassungsmäßig festgeschriebene Volksentscheid auf Bundesebene hinsichtlich der Beurteilung, ob die Bundesregierung das Grundgesetz und vor allen das Friedensgebot einhält.
Zweitens: Sind dann mehrheitlich die Deutschen für diese Regelung, dann ist das Grundgesetz zur Verfassung aufgestiegen.

Genau darin besteht das wichtigste Anliegen dieses Buches, denn außer der entsprechenden Ergänzung möchte ich an diesem genialen Gesetzeswerk nichts ändern.
Außerdem verbinde ich mit diesen Vorschlägen die Hoffnung, dass wir miteinander diskutieren, nicht gegeneinander demonstrieren.

Zweiter Punkt, also erstes Sekundärziel:
Wollen wir diese Primärziele erreichen, ist die Zeit, wo wir nur unsere Rechte aus dem Grundgesetz ableiten konnten, vorbei. Sollen nicht wieder unsere Kinder für eine Bande von politischen Hassardeuren geopfert werden, dann müssen wir, so hart das ist, auch unsere Pflichten wahrnehmen und unsere Komfortzonen verlassen.

Als Bürger müssen wir uns zur politischen Handlung ermutigen und befähigen.

Ob es machbar ist, den Sitz der Regierung im Falle einer Kriegsbeteiligung in die Nähe der Hauptkampflinie zu verlegen, muss vorerst offen bleiben.
Gleiches gilt für eine verfassungsmäßig verankerte Pflicht zur Teilnahme an Kampfhandlungen für all jene, die einen Krieg für vernünftig und ausführbar halten.

Hier habe ich vor allem Frau Baerbock, Frau von der Leyen, Frau Strack-Zimmermann und Herrn Reithofer im Blick, neben den Herren Pistorius und Scholz. Aber auch Mitarbeiter gewisser Medien, die vom Krieg berichten, als sei es ein Computerspiel.

Ich gebe zu, all diese Vorschläge für Sekundärziele zeugen von einem recht anspruchsvollen Optimismus.
Durch meinen Beruf habe ich allerdings eine gewisse Menschenkenntnis erworben und ich glaube nach wie vor an das Gute.

Bei der Erarbeitung dieses Buches will ich um die Vernunft bitten, das Mögliche vom Unmöglichen zu unterscheiden.
Als Deutsche müssen wir uns leider der Tatsache stellen, dass einzelne Minister der derzeitigen Regierung ein geradezu umgekehrt proportionales Verhältnis zwischen ihrer Intelligenz und ihrem Selbstbewusstsein haben.
Das ist bitter, doch schon in der Vergangenheit gab es eine Vielzahl von politischen Nichtfachleuten (griech. Idioten). Nur ist es da nicht so aufgefallen, weil neben denen meist recht brauchbare Staatenlenker standen.

Der vor Jahrzehnten geäußerte Slogan, Frauen in hohen politischen Stellungen würden die Welt sicherer machen, ist durch deutsche Politikerinnen eindeutig widerlegt worden.

Was das für die Genderbewegung bedeutet, mag dahingestellt bleiben.

Für die Gesellschaft der Normalbürger kann ein gewisser Vorteil darin bestehen, wenn diese Damen und Herren in den hohen Stellungen noch Reste demokratischer Gesinnung besitzen, oder wenigstens Rudimente von Scham.

Ist da aber nichts mehr als nur intellektuelle Leere, wenn sie denn einmal zurück treten müssen, dann wird es gefährlich.

Ich erinnere daran, die letzte DDR Führung, fast ausschließlich Männer, hat dafür gesorgt, dass die Machtmittel des Staates nicht eingesetzt wurden, als man erkannt hatte, es ist vorbei.
Im Klartext, die Mächtigen der DDR haben am Ende nicht auf das Volk schießen lassen.
Ob das deutsche Volk nochmals so viel Glück hat, wir werden sehen, sobald der Slogan Wirklichkeit geworden ist … Ampelland ist abgebrannt …

Zum Abschluss noch ein kurzes Wort hinsichtlich des StGB. Seit dem 3. 4. 2021 gilt der Paragraf 188 im Rahmen des Gesetzes gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität.
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